Eine Frau telefoniert vor dem Logo der SPD. | Bildquelle: dpa

SPD in der Krise Volkspartei ohne Volk?

Stand: 16.02.2018 08:37 Uhr

Ihre Mitgliederzahl hat sich mehr als halbiert, in Umfragen liegt die SPD am Boden: Sind die Sozialdemokraten noch eine Volkspartei? Oder ist der Anspruch darauf genau das Problem?

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Die SPD muss derzeit äußerst schlechte Umfragewerte verdauen. In den vergangenen Jahren ist sie von einem Zustimmungstief zum nächsten geeilt. In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend landet die Partei nun mit 16 Prozent auf einem neuen Tiefpunkt.

16 Prozent: Das sind fünf Punkte weniger als im Deutschlandtrend für die tagesthemen Anfang Januar - und vier Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2017, bei der die Sozialdemokraten auf gerade einmal 20,5 Prozent kamen. 2013 waren es 25,7 Prozent.

Die Werte von vor 20 Jahren wirken da wie eine andere Epoche: Damals erreichte die SPD 40,9 Prozent - bei einer hohen Wahlbeteiligung von 82,2 Prozent. In absoluten Zahlen wird die negative Entwicklung noch deutlicher: 1998 holte die SPD bei der Bundestagswahl mehr als 20 Millionen Zweitstimmen, 2017 waren es weniger als zehn Millionen.

Mehr Bundesbürger, Mitgliederzahl halbiert

Die Mitgliederzahlen entwickeln sich ähnlich dramatisch: 1990 konnte die SPD noch stolz auf fast 950.000 Mitglieder verweisen. In den 1970er-Jahren hatte es sogar mehr als eine Million Bürger mit SPD-Parteibuch gegeben - und das bei einer deutlich niedrigeren Bevölkerungszahl als im wiedervereinigten Deutschland.

Im Jahr 2000 waren es noch 734.000 Mitglieder, 2010 dann 502.000 - und Ende 2017 weniger als 450.000. Zuletzt verzeichnete die Partei neue Eintritte - vermutlich, weil sich Bürger an dem Mitgliederentscheid über eine Koalition mit der Union beteiligen wollen. Aktuelle Zahlen über die Zahl der Neuanträge seit dem Sonderparteitag am 21. Januar lagen der SPD-Pressestelle auf Anfrage von tagesschau.de nicht vor, da die Anträge nicht zentral gezählt würden. 

Was eine Volkspartei ausmacht

Angesichts dieser Entwicklung wird bisweilen die Frage aufgeworfen, ob die SPD noch eine Volkspartei sei. Doch was macht eine Volkspartei eigentlich aus? Der Politologe Manfred G. Schmidt definiert im "Wörterbuch zur Politik" unter anderem folgende Kriterien:

- nach Stimmenanteilen eine für Regierungs- oder Oppositionsbildung bedeutsame Größe von meist mehr als 30 Prozent
- die Mobilisierung von Mitgliedern und Wählern aus verschiedenen gesellschaftlichen Schichten
- eine ideologisch relativ diffuse, für verschiedene Wählergruppen offene politische Programmatik

Der Kern der Volkspartei sei die Abgrenzung zur Weltanschauungs-, Honoratioren- oder Interessenspartei. Allerdings sei sie auch keine "Allerweltspartei", da sie sich durch Tradition und einer am Programm orientierten Identität auszeichnet.

Im "Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland" wird die Bedeutung der Volksparteien für "die politische Wirklichkeit" unterstrichen, da sie in der Lage seien, breite gesellschaftliche Schichten zu bündeln und zu integrieren. Insofern müssten sie "hohe Wähleranteile (mindestens 30 Prozent), viele Mitglieder und eine hohe Regierungsbeteiligung aufweisen".

Die Krise der Volksparteien

Das Konzept der Volkspartei, das in früheren Jahrzehnten eine breite Zustimmung gesichert hat, erweist sich in einer zunehmend fragmentierten und polarisierten Gesellschaft als weit weniger effektiv. Gerade weil Union und SPD versuchen, verschiedene Interessen zu bündeln, fühlen sich verschiedene Milieus durch sie nicht mehr repräsentiert. Dies führt dazu, dass neue Parteien entstehen. "Diesen Kleinparteien kommt vor allem eine komplementäre Funktion zu, vernachlässigte Interessen und Proteste zu repräsentieren", heißt es dazu im "Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland".

Kritiker wie der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim meinen, die Volksparteien trügen eine große Mitschuld an ihrer eigenen Krise. Sie hätten die Wähler zu Zuschauer in einer gigantischen Inszenierung degradiert. Die 2016 verstorbene Hildegard Hamm-Brücher hatte im Deutschlandfunk von einer Parteienoligarchie gesprochen. Der Philosoph Karl Jaspers hatte bereits 1966 geschrieben:

Die Parteien, die keineswegs der Staat sein sollten, machen sich, entzogen dem Volksleben, selber zum Staat. Ursprünglich vielfach autonome Bildungen aus der unbegrenzten Freiheit des Volkes, werden sie in ihrem Bewusstsein zu den Machtträgern selber. Der Staat, das sind die Parteien. Die Staatsführung liegt in den Händen der Parteienoligarchie. Sie usurpiert den Staat.

Er warnte, diese Entwicklung habe "eine Lähmung des politischen Lebens zur Folge. Es schaltet das Risiko aus nicht zugunsten einer weisen und zuverlässigen Regierung, sondern zugunsten eines politisch leblosen Regierungsbetriebs."

Volkspartei? Ja, aber...

Das Konzept der Volkspartei ist offenbar Fluch und Segen zugleich. Doch ist die SPD überhaupt noch eine solche Volkspartei? Folgt man den genannten Kriterien, lautet die Antwort: "Ja, aber." Denn die SPD verfügt zwar noch über eine hohe Regierungsbeteiligung, spielt auch als Oppositionskraft eine entscheidende Rolle und integriert weiterhin verschiedene Bevölkerungsgruppen.

Allerdings liegen die Sozialdemokraten auf Bundesebene und in einigen Bundesländern weit unterhalb einer Marke von 30 Prozent, und die Mitgliederzahl ist dramatisch gesunken. Die SPD droht somit eine Volkspartei ohne Volk zu werden.

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