Renate Künast, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen | Bildquelle: dpa

Falsches Zitat bei Facebook Künast kritisiert Staatsanwaltschaft

Stand: 22.09.2017 16:46 Uhr

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den mutmaßlichen Urheber einer Falschnachricht bei Facebook über die Grünen-Politikerin Renate Künast vorläufig eingestellt. Die Bundestagsabgeordnete bestätigte am Wochenende einen entsprechenden Bericht des "Spiegels". Künast wirft den Behörden nun mangelhafte Recherchen vor.

Renate Künast war auf diversen Seiten ein erfundenes Zitat zugeschrieben worden. Der Falschmeldung auf Facebook zufolge sollte die Grünen-Politikerin Ende vergangenen Jahres über den mutmaßlichen Studentinnen-Mörder von Freiburg gesagt haben: "Der traumatisierte junge Flüchtling hat zwar getötet, man muss ihm aber trotzdem helfen." Als Quelle war die "Süddeutsche Zeitung" angegeben. Laut Künast dauerte es drei Tage, bis das soziale Netzwerk die Nachricht von der Seite "Widerstand deutscher Patrioten" gelöscht hatte.

"Kein Aufenthaltsort im Bundesgebiet bekannt"

Die Grünen-Politikerin erstattete im Dezember 2016 Anzeige. Die Berliner Staatsanwälte schrieben ihr Mitte Juli, sie hielten einen Schweizer Rechtspopulisten für den Urheber. Die Einstellung des Verfahrens begründeten sie damit, dass es sich "lediglich um ein Äußerungsdelikt" handle und für den Beschuldigten "kein Aufenthaltsort im Bundesgebiet" bekannt sei.

Künast recherchiert selbst

Künast kritisierte die Entscheidung und schrieb an die Staatsanwälte: "Ich frage mich nun, wie konkret Sie recherchiert haben." So habe der Schweizer am 1. Juli 2017 an einer Kundgebung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin teilgenommen, wie ein Video bei YouTube zeige. Es gebe Hinweise darauf, dass der Rechtspopulist bei einer weiteren Anti-Merkel-Demonstration in Berlin am kommenden Wochenende erneut in Berlin auftreten werde, schrieb Künast an die Staatsanwaltschaft.

Profil ist gelöscht

Facebook habe mittlerweile sowohl die Fanseite des Rechtspopulisten als auch sein privates Nutzerkonto gelöscht, schrieb "Der Spiegel".

(mit Material von epd)

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